CareLit Fachartikel

Ablehnung von Beratungshilfe

N.N. · Recht & Psychiatrie · 2022 · Heft 4 · S. 232 bis 233

Dokument
581520
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Recht & Psychiatrie
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 4 / 2022
Jahrgang 1
Seiten
232 bis 233
Erschienen: 2026-04-29 08:47:39
ISSN
0724-2247
DOI
–

Zusammenfassung

Leitsatz (der Redaktion): Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten stellt die Versagung von Beratungshilfe keinen Verstoß gegen das Gebot der Rechtswahrnehmungsgleichheit dar, wenn Bemittelte wegen ausreichender Selbsthilfemöglichkeiten die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe vernünftigerweise nicht in Betracht ziehen würden. Keine zumutbare Selbsthilfemöglichkeit ist jedoch die pauschale Verweisung auf die Beratungspflicht der den Bescheid erlassenden Behörde.

Schlagworte

Aufmerksamkeit Beurteilung Beratung Demenz Krankenkasse Psychiatrie Recht & Psychiatrie