CareLit Fachartikel
Doppelt analoge Anwendung des Testierverbots gemäß § 14 Abs. 1 HeimG.
Roßbruch, R. · PflegeRecht, Neuwied · 2001 · Heft 6 · S. 210 bis 212
Dokument
58811
CareLit-ID
Jahr
2001
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der geschäftsführende Alleingesellschafter eines Seniorenpflegeheims ließ in offensichtlicher Kenntnis des § 14 Abs. 5 HeimG nicht sich, sondern seine Ehefrau als Ersatzerbin einsetzen. Das Bayerische Oberlandesgericht kam zu der Auffassung, dass dies einen Verstoß gegen § 14 Abs. 5 HeimG darstellt.
Schlagworte
TESTAMENT
HEIMGESETZ
URTEIL
PflegeRecht
Neuwied