CareLit Fachartikel
Der jüngste Beschluss des BVerfG zum (Berliner) Besoldungsrecht – eine Analyse aus verfassungsprozessrechtlicher und besoldungsrechtlicher Sicht
Batkin, M.; Griese, L. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2026 · Heft 5 · S. 1 bis 37
Dokument
588844
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Einleitung Der am 19. November 2025 zu den Berliner Besoldungsvorschriften veröffentlichte Beschluss1 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) bildet den bisherigen Höhepunkt der seit 20122 novellierten Rechtsprechung zu dem aus Artikel 33 Absatz 5 des Grundgesetzes (GG) folgenden Prinzip der amtsangemessenen Alimentation. Die vom BVerfG erst 20153 eingeführte und 2020 durchgreifend ausformulierte Vorgabe, die Mindestbesoldung sei am Niveau der Grundsicherung auszurichten, wird nicht etwa weiter verfeinert, sondern sogleich wieder gegen ein vollkommen neues Referenzsystem – die sog. Prekaritätsschwelle – ausgetaus…
Schlagworte
Besoldungsrecht
BVerfG
konkrete Normenkontrolle
Amtsangemessene Alimentation
Art. 33 Abs. 5 GG
Tarifrecht
öffentlicher Dienst
Berlin
Deutschland
Bevölkerung
Amerika
Pflegeversicherung
Automatismus
Boston
Denken
Personalkosten
