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BdB informiert

N.N. · BtPrax · 2026 · Heft 3 · S. 1 bis 2

Dokument
589514
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
BtPrax
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 3 / 2026
Jahrgang 35
Seiten
1 bis 2
Erschienen: 2026-06-07 13:57:09
ISSN
0942-2390
DOI

Zusammenfassung

Der Beitrag informiert über die ablehnende Stellungnahme des Bundesverbands der Berufsbetreuer*innen (BdB) zu einem Referentenentwurf zur Änderung der Regelungen über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht. Der BdB kritisiert insbesondere die fehlende praktische Umsetzbarkeit, Unklarheiten bei Ausnahmetatbeständen, Widersprüche zwischen Gesetzestext und Begründung sowie unklare Zuständigkeiten und sieht die geplante Regelung als nicht geeignet an, verfassungsrechtliche Vorgaben praxistauglich umzusetzen.

Schlagworte

Betreuungsrecht ärztliche Zwangsmaßnahmen BdB Ultima-ratio-Gebot Selbstbestimmung Gesetzesentwurf Rechtsprechung Deutschland Krankenhaus Gesetz BtPrax