CareLit Fachartikel
Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht
Mazur, S.; Stoy, T. · BtPrax · 2026 · Heft 3 · S. 1 bis 7
Dokument
589522
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der vorliegende Referentenentwurf setzt in dem neu gefassten § 1832 Abs. 2 BGB-E die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus dem Urteil vom 26. November 2024 (1 BvL 1/24; BtPrax 2025, 21) vollständig um. Da die Anforderungen des BVerfG als bekannt vorausgesetzt werden, wird hier auf deren Wiedergabe verzichtet. Der Entwurf hat allerdings das Urteil des BVerfG zum Anlass genommen, um die gesamte Regelung der Zwangsbehandlung auf den Prüfstand zu stellen. Im Wesentlichen hat er auch die Regelungen über die Patientenverfügung, die Zwangsbehandlung selbst sowie die Bestellung des Verfahrenspflegers…
Schlagworte
Betreuungsrecht
Zwangsbehandlung
Patientenwille
Patientenverfügung
Verfahrenspfleger
FamFG
BGB
Betreuungsgericht
Krankenhaus
Deutschland
Arbeit
Dokumentation
Gesetz
Bevollmächtigter
Diagnostik
Absicht
