CareLit Fachartikel

Neues aus der Gesetzgebung

Holke, J. · Psychosoziale Umschau · 2021 · Heft 4 · S. 27

Dokument
589737
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Psychosoziale Umschau
Autor:innen
Holke, J.
Ausgabe
Heft 4 / 2021
Jahrgang 4
Seiten
27
Erschienen: 2026-06-11 10:09:12
ISSN
0930-4177
DOI
–

Zusammenfassung

Die parlamentarische Gesetzgebung auf Bundesebene ruhte in den Sommermonaten. Bedingt durch die Bundestagswahl wird sich in diesem Jahr die Pause verlängern, bis ein neues Parlament arbeitsfähig ist. Zu berichten ist mit Blick auf die neue Legislatur von einer Entschließung des Bundesrates zum Abschluss der laufenden Legislatur, die erste gesundheitspolitische Handlungsbedarfe für eine zukünftige parlamentarische Arbeit absteckt.

Schlagworte

Gesetzgebung Pflegeversicherung PsychKHG Maßregelvollzug Fixierung Gemeindepsychiatrie Hessen Gesetz Finanzierung Bundesregierung Arbeit Berlin Psychosoziale Umschau