CareLit Fachartikel
HeimAufG, UbG & Erwachsenenrechtsschutzrecht
Hörburger, S.; Sepetavc, A. · Österreichische Zeitschrift für Pflegerecht · 2026 · Heft 2 · S. 52 bis 54
Dokument
589888
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Ein Überblick. Wird ein Rechtsmittel durch eine in einer Anstalt untergebrachte betroffene Person rechtzeitig an das Anstaltspersonal übergeben, darf ihr weder der interne Postweg noch eine ungeklärte Retournierung der Sendung zum Nachteil gereichen. Gerade diese Annahme der Fristwahrung führte hier dazu, dass die noch nicht rechtskräftige Bestellung einer Erwachsenenvertreterin gemäß § 123 Abs. 1 in Verbindung mit § 125 AußStrG infolge der zwischenzeitlichen Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts nach Deutschland an der fehlenden internationalen Zuständigkeit scheiterte (OGH 27. 5. 2025 und 20. 11. 2025, 9 Ob 1…
Schlagworte
Erwachsenenschutzrecht
Heimaufenthaltsgesetz
Unterbringungsgesetz
Rechtsmittelfrist
internationale Zuständigkeit
gewöhnlicher Aufenthalt
HESÜ
OGH
Deutschland
Angehörige
Krankenhaus
Gesetz
Österreichische Zeitschrift für Pflegerecht
