CareLit Fachartikel

Auskünfte einer Pressesprecherin der StA über Einzelheiten des Maßregelvollzugsprüfungsverfahrens

N.N. · Recht & Psychiatrie · 2019 · Heft 1 · S. 40 bis 43

Dokument
590023
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Recht & Psychiatrie
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 1 / 2019
Jahrgang 4
Seiten
40 bis 43
Erschienen: 2026-06-22 10:47:37
ISSN
0724-2247
DOI
–

Zusammenfassung

1. In amtlicher Eigenschaft getätigte Äußerungen haben sich an den allgemeinen Grundsätzen für rechtsstaatliches Verhalten in der Ausprägung des Willkürverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu orientieren. 2. Das öffentliche Informationsinteresse an Einzelheiten des nicht öffentlichen Verfahrens zur Überprüfung des Maßregelvollzugs nach § 67 d StGB ist geringer zu gewichten, als dies bei öffentlich zu verhandelnden Strafverfahren der Fall ist.

Schlagworte

Rechtsprechung Prozesskostenhilfe einstweilige Anordnung allgemeines Persönlichkeitsrecht Presseauskunft Maßregelvollzug Unterlassungsanspruch Staatsanwaltschaft Psychiatrie Beurteilung Krankenhaus Schizophrenie Compliance Boden Bein Recht & Psychiatrie