CareLit Fachartikel

Verfahrensfähigkeit im Betreuungsverfahren

N.N. · Recht & Psychiatrie · 2021 · Heft 1 · S. 39 bis 42

Dokument
590051
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Recht & Psychiatrie
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 1 / 2021
Jahrgang 4
Seiten
39 bis 42
Erschienen: 2026-06-22 11:31:53
ISSN
0724-2247
DOI
–

Zusammenfassung

1. § 275 FamFG soll sicherstellen, dass der Betroffene in allen betreuungsrechtlichen Verfahren ohne Rücksicht auf seine Geschäftsfähigkeit als verfahrensfähig zu behandeln ist. Die von der Geschäftsfähigkeit unabhängige Verfahrensfähigkeit soll die Rechtsposition des Betroffenen im Betreuungsverfahren stärken. 2. Die Anwendung von § 275 FamFG mit der Folge der Annahme einer wirksamen Zustellung und Bekanntgabe einer landgerichtlichen Entscheidung an einen Betroffenen, welche die Rechtsbeschwerdefrist in Gang setzt, verkehrt diese gesetzgeberische Intention in ihr Gegenteil und wirkt sich zum Nachteil der Betrof…

Schlagworte

Betreuungsverfahren Verfahrensfähigkeit Wiedereinsetzung effektiver Rechtsschutz § 275 FamFG Verfahrenspfleger Bundesverfassungsgericht Krankenhaus Gesetz Cannabis Schizophrenie Recht & Psychiatrie