CareLit Fachartikel
Klageerzwingungsverfahren wegen Fixierung im Krankenhaus
N.N. · Recht & Psychiatrie · 2020 · Heft 2 · S. 93 bis 99
Dokument
590075
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
1. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG verpflichten den Staat, sich dort schützend und fördernd vor das Leben, die körperliche Unversehrtheit und die Freiheit des Einzelnen zu stellen und sie vor rechtswidrigen Eingriffen vonseiten Dritter zu bewahren, wo die Grundrechtsberechtigten selbst nicht dazu in der Lage sind. 2. Ein Anspruch auf effektive Strafverfolgung kommt in Konstellationen in Betracht, in denen sich die Opfer möglicher Straftaten in einem »besonderen Gewaltverhältnis« zum Staat befinden und diesem eine spezifische Fürsorge- und Obhutspflicht obliegt. 3. Im Fal…
Schlagworte
Fixierung
Unterbringung
Klageerzwingungsverfahren
Strafverfolgung
Bundesverfassungsgericht
PsychKG
Freiheitsberaubung
Psychiatrie
Gesetz
Krankenhaus
Beurteilung
Computertomographie
Anästhesiologie
Beobachtung
Arbeit
Becken
