CareLit Fachartikel

Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zu Art. 6 Zwangsbehandlungen bei Patientenverfügung im Maßregelvollzug

N.N. · Recht & Psychiatrie · 2021 · Heft 4 · S. 236 bis 248

Dokument
590166
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Recht & Psychiatrie
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 4 / 2021
Jahrgang 4
Seiten
236 bis 248
Erschienen: 2026-06-23 12:13:09
ISSN
0724-2247
DOI
–

Zusammenfassung

1. Staatliche Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und 2 GG gegenüber einer untergebrachten Person können eine Zwangsbehandlung nicht rechtfertigen, wenn diese die in Rede stehende Behandlung im Zustand der Einsichtsfähigkeit durch eine Patientenverfügung wirksam ausgeschlossen hat. 2. Der Vorrang individueller Selbstbestimmung auf der Grundlage des allgemeinen Persönlichkeitsrechts setzt voraus, dass der Betroffene seine Entscheidung mit freiem Willen und im Bewusstsein über ihre Reichweite getroffen hat. Seine Erklärung ist daraufhin auszulegen, ob sie hinreichend bestimmt und die konkrete Behandlungs- und…

Schlagworte

Zwangsbehandlung Patientenverfügung Maßregelvollzug Verfassungsbeschwerde Selbstbestimmung Psychiatrie Grundrechte Neuroleptika Schizophrenie Gesetz Absicht Psychopharmaka Krankenhaus Brustkorb Boden Achtung