CareLit Fachartikel

Aus der Rechtsprechung: Arbeitnehmerfreizügigkeit und Eingliederungshilfe für mitziehende Familienangehörige von Unionsbürgern

N.N. · Behinderung und Recht · 2026 · Heft 4 · S. 98 bis 108

Dokument
590256
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Behinderung und Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 4 / 2026
Jahrgang 65
Seiten
98 bis 108
Erschienen: 2026-06-26 09:43:25
ISSN
0341-3888
DOI
–

Zusammenfassung

Leitsatz 1. § 100 Abs. 3 SGB IX (Leistungsausschluss für Ausländer, die eingereist sind, um Eingliederungshilfe zu erlangen) kann in den Fällen, in denen Unionsbürger von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen, im Lichte des EU-Rechts einschränkend (geltungserhaltend) auszulegen sein. 2. Übt die Person, von der der Antragsteller sein Recht auf Einreise und Aufenthalt ableitet, ihr Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit aus (hier: Tätigkeit als Lehrerin im Inland), sind für den Anspruch auf Eingliederungshilfe mögliche weitere Motive für die Einreise grundsätzlich unbeachtlich.

Schlagworte

SGB IX Eingliederungshilfe Arbeitnehmerfreizügigkeit Unionsbürger Europarecht Diskriminierungsverbot Heilpädagogische Tagesstätte Teilhabe an Bildung Deutschland Krankenkasse Ausländer Beobachtung Arbeit Arbeitnehmer Beurteilung Beratung