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Rechtsreport: Kündigung ungeimpfter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – Deutsches Ärzteblatt

Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 15 · S. 1 bis 1

Dokument
592674
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Berner, B.
Ausgabe
Heft 15 / 2023
Jahrgang 55
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2023-04-14 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Der Rechtsreport behandelt die Kündigung einer ungeimpften medizinischen Fachangestellten in einem Krankenhaus. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz und später das Bundesarbeitsgericht hielten die Kündigung innerhalb der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG für wirksam. Die Klägerin hatte eine SARS-CoV-2-Impfung abgelehnt. Nach Auffassung des Gerichts verstieß die Kündigung nicht gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB, weil nicht die zulässige Ausübung eines Rechts sanktioniert worden sei. Maßgeblich sei vielmehr der Schutz von Patientinnen und Patienten sowie der übrigen Belegschaft vor einer Infektion durc…

Schlagworte

Arbeitsverhältnis Belegschaft Coronavirus Brust Arbeitnehmer Kardiologie Neurologie Infektion Onkologie Urologie Deutsches Ärzteblatt