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Rechtsreport: Wirksame Einwilligung in OP – Deutsches Ärzteblatt

Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 14 · S. 1 bis 1

Dokument
592723
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Berner, B.
Ausgabe
Heft 14 / 2023
Jahrgang 55
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2023-04-07 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Der Bundesgerichtshof stellte klar, dass es für eine wirksame Einwilligung in einen operativen Eingriff grundsätzlich kein gesetzlich vorgegebenes Mindestintervall zwischen Aufklärung und Einwilligung gibt. Im konkreten Fall war der Kläger nach einem Aufklärungsgespräch über die Risiken einer Nasen-OP informiert worden und unterzeichnete anschließend sofort die Einwilligungserklärung; die Operation erfolgte erst wenige Tage später. Das Berufungsgericht hatte die Einwilligung dennoch für unwirksam gehalten, weil keine Bedenkzeit eingeräumt worden sei. Dem folgte der BGH nicht. Nach § 630e Abs. 2 BGB müsse rechtze…

Schlagworte

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