Rechtsreport: Sofortvollzug einer Zulassung – Deutsches Ärzteblatt
Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 07 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Rechtsreport schildert einen Beschluss des Landessozialgerichts Schleswig-Holstein zum sofortigen Entzug einer vertragsärztlichen Zulassung. Auslöser waren Medienberichte und Abrechnungsauffälligkeiten: In der Praxis eines praktischen Arztes sollen Atteste zur Befreiung von der Impfpflicht ohne Anamnese oder Untersuchung ausgestellt worden sein; zudem fiel eine ungewöhnlich hohe Zahl von Neupatientinnen und -patienten auf, die damit in Zusammenhang gebracht wurde. Die Zulassungsgremien entzogen dem Arzt daraufhin die Zulassung mit sofortiger Wirkung. Der Arzt wandte sich gerichtlich dagegen und argumentierte…