Recht: Wann Patienteneinwilligungen verfallen – Deutsches Ärzteblatt
Nölling, T. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 07 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Artikel behandelt die Frage, wie lange eine einmal erteilte Patienteneinwilligung nach Aufklärung gültig bleibt, wenn geplante Eingriffe verschoben werden. Ausgangspunkt ist das Selbstbestimmungsrecht des Patienten und die Pflicht zur rechtzeitigen, vollständigen Aufklärung nach § 630e BGB. Gesetzlich ist kein fester Zeitraum geregelt; in Rechtsprechung und Literatur zeigt sich aber eine Tendenz, dass Einwilligungen mit zunehmendem zeitlichen Abstand „verfallen“ können. Bei gleichartigen Eingriffen kann eine frühere Aufklärung unter Umständen noch fortwirken, dennoch müssen neue oder veränderte Risiken stets…