Recht: Wann Patienteneinwilligungen verfallen – Deutsches Ärzteblatt
Nölling, T. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 06 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die rechtlichen Folgen, wenn medizinische Eingriffe wegen Personalengpässen oder anderen Gründen verschoben werden. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob eine einmal erteilte Patienteneinwilligung nach längerer Zeit noch wirksam ist oder erneut eingeholt werden muss. Nach § 630e BGB muss vor dem Eingriff so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass der Patient in Ruhe entscheiden kann; eine feste Frist gibt es nicht. In Rechtsprechung und Literatur zeigt sich jedoch eine Tendenz, dass Einwilligungen mit zunehmendem Zeitablauf „verfallen“ können. Bei gleichartigen Eingriffen kann eine frühere Aufklär…