GOÄ-Ratgeber: Zum mehrfachen Ansatz der Nr. 5377 GOÄ – Deutsches Ärzteblatt
Gorlas, S. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 03 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Text behandelt zwei Themen: Erstens einen BGH-Beschluss zum Abrechnungsbetrug im Umfeld eines MVZ. Der Angeklagte betrieb mit einem Mitbeschuldigten eine GmbH, über die nicht schulmedizinische Leistungen wie „Dunkelfeldanalysen“ und „Klopftherapien“ gegenüber Privatpatienten als GOÄ-Leistungen abgerechnet wurden. Strittig war, ob der Arzt „etwas erlangt“ hatte und damit eine Einziehung des Tatertrags möglich ist. Der BGH stellte klar, dass hierfür über die bloße Verfügungsgewalt hinaus ermittelt werden muss, ob der Täter über eine Gesellschaft tatsächlich einen Vermögensvorteil in sein eigenes Vermögen überf…