Cannabisfreigabe: Nichts geht ohne Brüssel – Deutsches Ärzteblatt
Maybaum, T.; Lau, T.; Beerheide, R. · Deutsches Ärzteblatt · 2022 · Heft 43 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Artikel beschreibt die damaligen Pläne der Ampelkoalition zur Cannabisfreigabe und betont, dass eine Umsetzung ohne Zustimmung der EU nicht möglich ist. Nach ersten Details aus einem internen Eckpunktepapier sollte zunächst das Bundeskabinett die Pläne beschließen, bevor sie zur europäischen Prüfung weitergeleitet werden. Erst bei positivem Votum aus Brüssel und Straßburg könne ein Gesetzentwurf folgen. Die Regierung reagierte auf veröffentlichte Arbeitsentwürfe zurückhaltend und verwies auf offenen Klärungsbedarf. Inhaltlich skizziert das Papier eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genuss…