Coronapandemie: Das Scheitern der Impfpflicht – Deutsches Ärzteblatt
Richter-Kuhlmann, E. · Deutsches Ärzteblatt · 2022 · Heft 15 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Artikel beschreibt das Scheitern der geplanten Coronaimpfpflicht im Deutschen Bundestag im April 2022. Weder eine allgemeine Impfpflicht noch der zuletzt von Abgeordneten der Ampelkoalition erarbeitete Kompromiss einer Impfpflicht ab 60 Jahren fand eine parlamentarische Mehrheit. Der Versuch, über unterschiedliche Gesetzentwürfe und einen möglichen Stufenmechanismus eine rechtssichere Vorsorgelösung zu schaffen, scheiterte nach einer hitzigen Debatte an parteipolitischen Konflikten und der fehlenden Einigung, insbesondere zwischen Ampel und Union. Auch begleitende Vorschläge wie Beratungspflicht, Impfregiste…