Infektionsschutzgesetz: Coronabasisschutz soll möglich bleiben – Deutsches Ärzteblatt
Haserück, A.; Maybaum, T. · Deutsches Ärzteblatt · 2022 · Heft 12 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Artikel beschreibt die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes nach dem Auslaufen der bisherigen Corona-Rechtsgrundlagen. Bundestag und Bundesrat beschlossen trotz heftiger Kritik der Länder ein Gesetz, das weiterhin sogenannte Basisschutzmaßnahmen ermöglicht. Dazu zählen vor allem Maskenpflichten in Krankenhäusern, Dialyse- und Pflegeeinrichtungen sowie im öffentlichen Nahverkehr; neu kam hinzu, dass Länder auch in Arztpraxen Maskenpflichten anordnen dürfen. Auch im Luft- und Fernverkehr bleibt eine Maskenpflicht grundsätzlich möglich, kann aber von der Bundesregierung ausgesetzt werden. Zudem können Betrie…