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§ 219 a: Koalition kündigt Abschaffung an – Deutsches Ärzteblatt

Richter-Kuhlmann, E. · Deutsches Ärzteblatt · 2022 · Heft 04 · S. 1 bis 1

Dokument
596624
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Richter-Kuhlmann, E.
Ausgabe
Heft 04 / 2022
Jahrgang 54
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2022-01-28 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI

Zusammenfassung

Der Artikel berichtet über den von Bundesjustizminister Marco Buschmann vorgelegten Entwurf zur ersatzlosen Streichung des § 219a StGB. Künftig sollen Ärztinnen und Ärzte auf ihren Webseiten sachlich darüber informieren dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen und welche Methoden sie anbieten, ohne strafrechtliche Ermittlungen befürchten zu müssen. Buschmann bezeichnet die bisherige Regelung als unhaltbar und betont, dass anpreisende oder grob anstößige Werbung weiterhin verboten bleibe. Der Vorstoß setzt eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP um. Zugleich bleibt es bei…

Schlagworte

Ärztinnen Ärzte Schwangerschaft Schwangerschaftsabbruch Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Gesetz Deutsches Ärzteblatt