Coronapandemie: Erneute Anpassung an Krisenlage – Deutsches Ärzteblatt
Haserück, A. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 50 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Bundestag und Bundesrat haben am 10. Dezember 2021 ein Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 beschlossen. Laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach soll damit das Infektionsschutzgesetz schärfer gefasst und den Ländern mehr Handlungsspielraum bei hohen Infektionszahlen gegeben werden, etwa für Schließungen von Gastronomie-, Freizeit- oder Kultureinrichtungen. Kernpunkt ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht: Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen müssen bis spätestens 15. März 2022 eine vollständige Coronaimpfung oder eine ärztlich bestätigte Kontraindikation nachweisen; ab 1…