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Rechtsreport: Coronabeschränkungen sind verfassungsgemäß – Deutsches Ärzteblatt

Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 49 · S. 1 bis 1

Dokument
596999
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Berner, B.
Ausgabe
Heft 49 / 2021
Jahrgang 53
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2021-12-10 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Der Rechtsreport berichtet über einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 19. November 2021: Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Coronapandemie seien in der damaligen äußersten Gefahrenlage mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Die Verfassungsbeschwerden gegen die bußgeldbewehrten Regelungen des Infektionsschutzgesetzes wurden zurückgewiesen. Das Gericht sah Eingriffe in die Grundrechte auf Familie und freie Entfaltung der Persönlichkeit, bewertete sie aber als formell und materiell gerechtfertigt. Ziel des Gesetzgebers sei gewesen, Leben und Gesundheit zu schützen, die Virusausbreitu…

Schlagworte

Beurteilung Bevölkerung Arterien Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Gesetz Deutsches Ärzteblatt