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Rechtsreport: Ansprüche wegen einer geltend gemachten Beeinträchtigung – Deutsches Ärzteblatt

Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 48 · S. 1 bis 1

Dokument
597068
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Berner, B.
Ausgabe
Heft 48 / 2021
Jahrgang 53
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2021-12-03 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) zu einer Nichtzulassungsbeschwerde einer Ärztin mit behinderungsbedingten Leistungseinschränkungen. Sie hatte geltend gemacht, dass der Honorarverteilungsmaßstab (HVM) verfassungswidrig sei, weil er keine Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte mit Behinderung vorsehe und damit Mengenbegrenzungen nicht ausnehme. Das BSG wies dies zurück: Für eine erfolgreiche Rüge müssten konkrete Grundrechtsverletzungen benannt und mit der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung auseinander gesetzt werden; der bloße Verweis auf das Diskriminierungsverbot de…

Schlagworte

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