Epidemische Lage: Suche nach Instrumentenkasten – Deutsches Ärzteblatt
Beerheide, R. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 46 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Im Herbst 2021 ringen Bund, Länder und die möglichen Koalitionspartner der Ampel um einen neuen rechtlichen Rahmen für die Pandemiebekämpfung. Der bisherige Status der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ läuft am 25. November aus; deshalb soll Mitte November ein neuer „Instrumentenkasten“ im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Vorgesehen sind unter anderem Maskenpflicht, Mindestabstände, Testpflichten am Arbeitsplatz, mehr Homeoffice sowie 2G-Regeln für Veranstaltungen. Zwischen Bund und Ländern bestehen jedoch deutliche Differenzen: Vor allem Bayern und Sachsen wollen weiterhin Lockdowns oder A…