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Epidemische Lage: Schutz auch ohne Notlage – Deutsches Ärzteblatt

Beerheide, R. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 44 · S. 1 bis 1

Dokument
597369
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Beerheide, R.
Ausgabe
Heft 44 / 2021
Jahrgang 53
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2021-11-05 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

SPD, Grüne und FDP wollten die gesetzliche „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ zum 25. November 2021 beenden und damit die besonderen Eingriffsrechte der Bundesregierung im Infektionsschutzgesetz auslaufen lassen. Stattdessen sollte für eine Übergangszeit bis zum 20. März 2022 eine neue Rechtsgrundlage geschaffen werden, die den Ländern weiter Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, 3G-Nachweise, Abstandsregeln, Auflagen für öffentliche Innenräume sowie Vorgaben für Schulen, Hochschulen und andere Gemeinschaftseinrichtungen ermöglicht. Der umstrittene § 28a IfSG mit Instrumenten wie Lockdowns, Ausgangsbeschrä…

Schlagworte

Bundesregierung Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Gesetz Deutsches Ärzteblatt