Rechtsreport: Ärztliche Aufklärungsformulare sind wirksam – Deutsches Ärzteblatt
Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 39 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Rechtsreport beschreibt zwei Entscheidungen bzw. Abrechnungsfragen. Erstens stellte der BGH klar, dass ärztliche Aufklärungs- und Einwilligungsformulare nur eingeschränkt an AGB-Recht gemessen werden. Ein Patienteninformationsblatt zum Glaukom-Check enthielt eine Passage, in der Patientinnen und Patienten bestätigten, über das Risiko eines symptomlosen Glaukoms aufgeklärt worden zu sein. Eine Verbraucherschutzorganisation sah darin eine unzulässige Tatsachenbestätigung. Der BGH hielt die Klausel jedoch für wirksam: Für die ärztliche Aufklärung gelten eigene Regeln; unterzeichnete Formulare können im Rahmen d…