CareLit Fachartikel

Bundessozialgericht: Zahlungen der Kassen an BZgA verfassungswidrig – Deutsches Ärzteblatt

dpa · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 21 · S. 1 bis 1

Dokument
598706
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
dpa
Ausgabe
Heft 21 / 2021
Jahrgang 53
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2021-05-28 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Krankenkassen die gesetzlich vorgesehenen Zahlungen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) verweigern dürfen, weil die zugrunde liegenden Regelungen des Präventionsgesetzes verfassungswidrig sind. Nach Auffassung des Gerichts verletzt die Vorgabe die durch das Grundgesetz geschützte Selbstverwaltung der Sozialversicherung. Der Bund dürfe seinen Behörden keine Aufgaben der Sozialversicherung übertragen und die Beitragsmittel der Versicherten nur für Aufgaben der Sozialversicherung einsetzen. Hintergrund ist die 2015 eingeführte Pflicht der Kassen,…

Schlagworte

Apotheker Ärzte Arzneimittel Gesundheitsförderung Finanzierung Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Gesetz Deutsches Ärzteblatt