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Rechtsreport: Zulässige Genehmigungsvorbehalte im EBM – Deutsches Ärzteblatt

Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 15 · S. 1 bis 1

Dokument
599127
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Berner, B.
Ausgabe
Heft 15 / 2021
Jahrgang 53
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2021-04-16 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Der Rechtsreport behandelt ein Urteil des Bundessozialgerichts zu Genehmigungsvorbehalten im EBM. Das BSG entschied, dass ein im Einheitlichen Bewertungsmaßstab vorgesehener Genehmigungsvorbehalt für humangenetische Leistungen nicht gegen das Sachleistungsprinzip verstößt. Zugleich stellte das Gericht klar, dass das BMG Beschlüsse des Bewertungsausschusses nur auf Rechtsverstöße überprüfen und nicht aus Zweckmäßigkeitsgründen beanstanden darf. Der Bewertungsausschuss darf sich bei der Einführung neuer, seltener Leistungen auf seine gesetzlichen Regelungskompetenzen stützen und hat dabei einen größeren Beurteilun…

Schlagworte

Bauchhöhle Diagnostik Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Deutsches Ärzteblatt