E-Health: Datenschutzbeauftragter kritisiert Ministerien – Deutsches Ärzteblatt
Haserück, A. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 14 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, kritisierte das Bundesgesundheitsministerium und andere Ressorts für zu kurze Stellungnahmefristen und Mängel in Gesetzgebungsverfahren, die eine sorgfältige Prüfung von Datenschutzfragen erschwerten. Er plädierte für eine begleitende Beratung zu Datenschutzaspekten und verwies auf bereits von den Datenschutzbehörden gemachte Vorschläge zur Vermeidung von Konflikten mit der DSGVO, die der Gesetzgeber aus seiner Sicht nicht ausreichend aufgegriffen habe. Im Zusammenhang mit dem Probebetrieb der elektronischen Patientenakte (ePA…