Rechtsreport: Ermittlungspflichten der Zulassungsgremien – Deutsches Ärzteblatt
Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 11 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Rechtsreport behandelt die Ermittlungspflichten von Zulassungsgremien bei Sonderbedarfszulassungen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigte, dass bei der Prüfung der Versorgungslage nicht nur die Zahl zugelassener Leistungserbringer, sondern auch deren Erreichbarkeit und zumutbare Wartezeiten zu berücksichtigen sind. Im konkreten Fall einer Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin reichte die Bedarfsanalyse der Gremien nicht aus: Sie hatte zwar Entfernungen einbezogen, aber die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie die Erkenntnisse der regionalen Terminservicestelle und der ör…