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Elektronische Patientenakte: Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert – Deutsches Ärzteblatt

afp · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 05 · S. 1 bis 1

Dokument
599847
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
afp
Ausgabe
Heft 05 / 2021
Jahrgang 53
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2021-02-05 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen zur elektronischen Patientenakte (ePA) nicht angenommen. Begründung: Die Nutzung der ePA sei freiwillig, daher sei der Beschwerdeführer nicht unmittelbar und gegenwärtig in seinen Rechten betroffen. Auch ein Antrag auf einstweilige Anordnung gegen Teile der Regelungen wurde abgelehnt; der Rechtsweg sei noch nicht ausgeschöpft. Die beanstandete Regelung betraf unter anderem Möglichkeiten der Krankenkassen, Versicherte zu gezielten Angeboten zu Versorgungsinnovationen einzuladen und Daten zur Qualitätssicherung unter bestimmten Voraussetz…

Schlagworte

Arbeit Ärzte Arztpraxen Krankenkasse Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Gesetz Deutsches Ärzteblatt