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Kinderrechte: Grundgesetzänderung auf dem Weg – Deutsches Ärzteblatt

dpa · Deutsches Ärzteblatt · 2021 · Heft 04 · S. 1 bis 1

Dokument
599926
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
dpa
Ausgabe
Heft 04 / 2021
Jahrgang 53
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2021-01-29 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Der Text berichtet über zwei gesundheitspolitische Entscheidungen. Zum einen entschied das Bundessozialgericht, dass gesetzlich Versicherte Leistungen der GKV weiterhin nur mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) nachweisen können. Ein Papiernachweis als Ersatz sei nicht zulässig. Die Kläger sahen ihre Grundrechte und den Datenschutz verletzt, weil die eGK und die Telematikinfrastruktur Sicherheitsmängel aufwiesen. Das Gericht hielt dem entgegen, der Gesetzgeber verfolge legitime Ziele wie die Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch und die erleichterte Abrechnung. Die Datenverarbeitung sei auf das notwen…

Schlagworte

Bundesregierung Grippe Ärzte Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Deutsches Ärzteblatt