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Rechtsreport: Arbeitsrechtliche Kündigung wegen rassistischer Äußerung – Deutsches Ärzteblatt

Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2020 · Heft 49 · S. 1 bis 1

Dokument
600299
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Berner, B.
Ausgabe
Heft 49 / 2020
Jahrgang 52
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2020-12-04 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Der Rechtsreport beschreibt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur fristlosen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen einer rassistischen Äußerung. Der Arbeitnehmer hatte einen dunkelhäutigen Kollegen während einer Betriebsratssitzung mit Affenlauten („Ugah, Ugah!“) verhöhnt und war zuvor bereits abgemahnt worden. Das BVerfG sah die Kündigung als verfassungsrechtlich zulässig an: Die Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG trete zurück, wenn Aussagen die Menschenwürde verletzen, als Schmähung oder Formalbeleidigung zu werten sind. Durch die Gleichsetzung eines Menschen mit einem Affen werde das in Art. 3 Abs. 3…

Schlagworte

Arbeitnehmer Ärzte Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Deutsches Ärzteblatt