Infektionsschutzgesetz: Ein zweiter Blick – Deutsches Ärzteblatt
Beerheide, R. · Deutsches Ärzteblatt · 2020 · Heft 48 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Kommentar beleuchtet das Zustandekommen der Änderungen am Infektionsschutzgesetz vor dem Hintergrund der Pandemie als politisch angespannt und von ungewöhnlichen Entscheidungswegen geprägt. Rebecca Beerheide beschreibt, dass die Corona-Politik nicht nur von der Bundesregierung, sondern auch von Grünen, FDP und Ländern beeinflusst wurde. Während CDU/CSU und SPD als Regierungsfraktionen im Bund uneins waren, vermittelte die Grünen-Fraktion und brachte unter anderem Befristungen von Maßnahmen sowie eine stärkere Parlamentsbeteiligung ein. Die FDP kritisierte ihre Nichtbeteiligung an den Verhandlungen; ihre spät…