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Infektionsschutzgesetz: Debatte mit Seltenheitswert – Deutsches Ärzteblatt

Beerheide, R. · Deutsches Ärzteblatt · 2020 · Heft 48 · S. 1 bis 1

Dokument
600332
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Beerheide, R.
Ausgabe
Heft 48 / 2020
Jahrgang 52
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2020-11-27 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Der Bundestag und kurz darauf der Bundesrat verabschiedeten das novellierte Infektionsschutzgesetz im November 2020 in ungewöhnlich kurzer Zeit. Ziel war es, die Corona-Maßnahmen rechtlich genauer zu fassen und auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Die Debatte verlief stark polarisiert: Besonders die AfD kritisierte das Verfahren scharf und scheiterte mit einem Geschäftsordnungsantrag, den Tagesordnungspunkt zu streichen. Vertreter von Union und SPD wiesen Vorwürfe zurück, das Parlament werde entmachtet; vielmehr werde der Rechtsrahmen vom Bundestag selbst gesetzt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verte…

Schlagworte

Gesetz Bundesregierung Bevölkerung Demokratie Berlin Aussehen Bundesgesetzblatt Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Deutsches Ärzteblatt