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Coronapandemie: Sonderbefugnisse für Spahn sind vom Tisch – Deutsches Ärzteblatt

Maybaum, T.; afp; KNA · Deutsches Ärzteblatt · 2020 · Heft 45 · S. 1 bis 1

Dokument
600548
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Maybaum, T.; afp; KNA
Ausgabe
Heft 45 / 2020
Jahrgang 52
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2020-11-06 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Das Bundeskabinett beschloss den Entwurf für ein drittes Bevölkerungsschutzgesetz zur Bewältigung der epidemischen Lage. Ein ursprünglich geplantes dauerhaftes Sonderrecht für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, eigenmächtig Verordnungen zum Pandemieschutz erlassen zu können, wurde gestrichen. Der Gesetzentwurf enthält jedoch weitere Regelungen: Die bereits eingeführte Entschädigung für Eltern soll fortgeführt und erweitert werden, etwa auch für unter Quarantäne gestellte Kinder. Ein Verdienstausfall soll nicht mehr entschädigt werden, wenn eine vermeidbare Reise in ein Risikogebiet der Grund war. Zudem soll d…

Schlagworte

Bevölkerung Berlin Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Gesetz Deutsches Ärzteblatt