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Pandemielage: Parlamentsrechte in der Diskussion – Deutsches Ärzteblatt

dpa · Deutsches Ärzteblatt · 2020 · Heft 44 · S. 1 bis 1

Dokument
600620
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
dpa
Ausgabe
Heft 44 / 2020
Jahrgang 52
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2020-10-30 00:00:00
ISSN
2199-7292
DOI
–

Zusammenfassung

Der Artikel berichtet über zwei aktuelle gesundheitspolitische Debatten. Erstens geht es um die Frage, wie der Bundestag bei Corona-Maßnahmen stärker eingebunden werden kann. Nach dem Beschluss zur „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“ konnte die Bundesregierung Entscheidungen bislang weitgehend ohne parlamentarische Zustimmung treffen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes schlägt nun vor, besonders eingriffsintensive und weitreichende Maßnahmen an klare gesetzliche Ermächtigungen und einen Zustimmungsvorbehalt des Bundestages zu binden. Auch eine Pflicht zur Unterrichtung des Parlaments wird…

Schlagworte

Bundesregierung Deutschland Intensivmedizin Kardiologie Neurologie Onkologie Urologie Deutsches Ärzteblatt