Coronamaßnahmen: Regierung in rauer See – Deutsches Ärzteblatt
Haserück, A. · Deutsches Ärzteblatt · 2020 · Heft 43 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Artikel beschreibt die politische Debatte um die Verlängerung und Ausweitung von Sonderbefugnissen für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Coronakrise. Vorgesehen ist, dass das Bundesgesundheitsministerium weiterhin per Verordnung handeln kann, um auf SARS-CoV-2 und künftige schwer übertragbare Krankheiten zu reagieren. Begründet wird dies mit den stark steigenden Infektionszahlen und der Erwartung baldiger Impfprogramme. Zugleich soll der Bundestag diese Verordnungen abändern oder aufheben können. Die Pläne stoßen jedoch auf deutliche Kritik aus mehreren Parteien: Abgeordnete und Gesundheitspolitike…