CareLit Fachartikel
Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel und Patentschutz Custodiol II
Apotheke & Recht, Frankfurt · 2002 · Heft 7 · S. 77 bis 85
Dokument
63912
CareLit-ID
Jahr
2002
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Urteil des Bundesgerichtshof vom 12. März 2002. Im vorgestellten Fall war die Klägerin eingetragene Inhaberin des im Verlauf des Revisionsverfahrens durch Ablauf der Schutzdauer erloschenen europäischen Patents 0 054 635. Das Klagepatent bezieht sich auf eine protektive Lösung für Herz und Niere und eine Verfahren zu dessen Herstellung.
Schlagworte
URTEIL
ARZNEIMITTEL
RECHT
HERZ
NIERE
APOTHEKER
KONSENS
HISTIDIN
MAGNESIUMCHLORID
ZULASSUNG
LÖSUNGEN
DEUTSCHLAND
EUROPA
PILOTEN
BEURTEILUNG
VERSTÄNDNIS