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Subventionen und Defizitfinanzierung verzerren Wettbewerb

Clade, H. · Deutsches Ärzteblatt, Köln · 2002 · Heft 8 · S. 1784 bis 1785

Dokument
64510
CareLit-ID
Jahr
2002
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt, Köln
Autor:innen
Clade, H.
Ausgabe
Heft 8 / 2002
Jahrgang 99
Seiten
1784 bis 1785
Erschienen: 2002-08-26 00:00:00
ISSN
0176-3695
DOI
–

Zusammenfassung

In diesem Beitrag geht es um Gutachten zum Ausgleich von Betriebskostendefiziten von öffentlich-rechtlichen Krankenhäusern aus staatlichen Mitteln. Gutachter der Technischen Universität Ilmenau sehen hier Verstöße gegen das Europarecht. Defizitübernahmen und - ausgleiche aus allgemeinen Steuermitteln sind eine unzulässige Beihilfe im Sinne von Artikel 87 des Europavertrages. Sie sind wettbewerbsschädigend und erschweren die Markteintrittsbedingungen solcher Krankenhausträger, die keine Drittfinanziers im Rücken haben.

Schlagworte

GUTACHTEN KRANKENHAUS RECHT EUROPA WETTBEWERB KRANKENHÄUSER PRIVAT Deutsches Ärzteblatt Köln