Keine Vergütungsvereinbarungen in der Pflege mehr? - Probleme der Qualitätssicherung im SGB XI
Bieback, K.-J. · Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt · 2004 · Heft 7 · S. 337 bis 345
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Zum Jahresbeginn 2004 haben Pflegeeinrichtungen nur noch dann einen Anspruch auf Abschluss einer Vereinbarung über Leistungsentgelte, wenn sie einen Leistungsund Qualitätsnachweis (LQN) vorlegen (§ 113 V SGB XI). Die zur Erteilung der LQN gem. § 113 II notwendige Verordnung nach § 118 SGB XI ist aber nicht erlassen worden. Zugleich fehlt ein wichtiges Element im System der Qualitätssicherung; das ganze System der Qualitätssicherung im SGB XI ist gefährdet. Nach einer kurzen Klärung der Grundstrukturen der Qualitätssicherung im SGB XI (II), sollen die Defizite dieses Systems (III) und mögliche Lösungen des aktuel…