Grundlagen des Rechts der Krankenhausplanung und der Krankenhausinvestitionsförderung
Stollmann, F. · Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt · 2004 · Heft 7 · S. 350 bis 358
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Im Rahmen des Krankenhausrechts1 wird im Wesentlichen unterschieden zwischen dem Recht der Krankenhausplanung auf der Grundlage der §§ 6 und 8 des (Bundes-)Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)2 sowie der von den Ländern jeweils erlassenen Landes-krankenhausgesetze3, dem Recht der Krankenhausfinanzierung nach Maßgabe des KHG und der darauf gestützten Rechtsverordnungen, vor allem der Bundes-pflegesatzverordnung (BPflV)4 - ebenfalls ergänzt um die Landeskrankenhausgesetze - sowie dem Leistungs-erbringungsrecht i…