CareLit Fachartikel
Welche Auswirkungen hat die BGH-Entscheidung Farbige Arzneimittelkapsel auf die Anmeldung von 3-D-Marken in Klasse 5?
Berlit, W. · Pharma Recht, Frankfurt · 2004 · Heft 11 · S. 375 bis 378
Dokument
74000
CareLit-ID
Jahr
2004
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Mit seinem Urteil vom 29. April 2004 bestätigte der BGH die Vorentscheidung des Bundespatentgerichts. Damit wird die zweidimensionale Farbmarke Farbige Arzneimittelkapsel der Firma Lilly mit Schutz für Antidepressiva enthaltende pharmazeutische Zubereitungen gelöscht. Die BGH-Entscheidung stellt klar, dass der Markenanmelder die Eintragung der Marke auf eine bestimmte Farbe oder auf eine bestimmte Farbkombination beschränken kann.
Schlagworte
BUNDESGERICHTSHOF
ENTSCHEIDUNG
ARZNEIMITTELRECHT
ANTIDEPRESSIVA
FARBE
PRAXIS
AUFMERKSAMKEIT
RECHTSPRECHUNG
GESUNDHEITSWESEN
ORIENTIERUNG
PATIENTEN
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