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Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Mindestalimentation zwischen fiktivem Partnereinkommen und Familienergänzungszuschlag

Spitzlei, T. · Die Personalvertretung · 2026 · Heft 8 · S. 339 bis 348

Dokument
772345
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Spitzlei, T.
Ausgabe
Heft 8 / 2026
Jahrgang 26
Seiten
339 bis 348
Erschienen: 2026-08-11 09:48:10
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

In seiner Grundsatz-Entscheidung zur Berliner Beamtenbesoldung im Jahr 2025 hat das BVerfG die Berechnung der verfassungsrechtlich gebotenen Mindestalimentation grundlegend neu ausgerichtet, dabei jedoch einige zentrale Fragen nicht beantwortet. Nicht geklärt ist insbesondere, ob bei der Berechnung ein fiktives Partnereinkommen berücksichtigt werden darf und dieses – falls es tatsächlich nicht existiert – wiederum durch einen Familienergänzungszuschlag auszugleichen ist. Der Beitrag will diese Fragen beantworten und unterzieht die unterschiedlichen Regelungskonzepte des Bundes und der Länder in jüngsten Besoldun…

Schlagworte

Mindestalimentation Besoldungsrecht Beamtenbesoldung Partnereinkommen Familienergänzungszuschlag Median-Äquivalenzeinkommen BVerfG Personalvertretungsrecht Deutschland Pflegeversicherung Gesetz Alleinerziehende Berlin Betrug Anreize Die Personalvertretung