CareLit Fachartikel
Verteilte Entscheidung, punktuelle Haftung. Zur Dogmatik der Patientenverlegung
Mertens, E.-B. · Kranken- und Pflegeversicherung · 2026 · Heft 3 · S. 93 bis 98
Dokument
772727
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Mit den Entscheidungen vom März 2023 und Mai 2024 macht das BSG die Patientenverlegung zum Rechtfertigungsfall. § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V gilt als Kontinuitätsgebot: Weiterbehandlung ist Normalfall, Verlegung begründungspflichtige Abweichung. Den sachlichen Grund muss das Krankenhaus darlegen, die Mehrkosten die Krankenkasse beweisen. Die Brisanz liegt in der Organisationsform: Verlegungen entstehen verteilt, die Haftung bündelt sich beim zugelassenen Krankenhaus. Damit werden nicht nur Beweislasten, sondern Organisationsrisiken neu verteilt.
Schlagworte
Patientenverlegung
Krankenhausrecht
Behandlungsvertrag
Beweislast
Haftung
SGB V
BSG-Rechtsprechung
Versorgungsauftrag
Krankenhaus
Dokumentation
Krankenkasse
Behandlungsfehler
Betten
Anreize
Strahlentherapie
Diagnostik