CareLit Fachartikel
Ablösung einer Versorgungsordnung – Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung – fehlender Betriebsratsbeschluss
N.N. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2026 · Heft 8 · S. 518 bis 527
Dokument
772861
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über die Ablösung einer Versorgungsordnung. Kernaussagen betreffen die Amtsermittlung nach § 293 ZPO, die fehlende Wirksamkeit einer vom Betriebsratsvorsitzenden unterzeichneten Betriebsvereinbarung ohne legitimierenden Betriebsratsbeschluss sowie die Unanwendbarkeit von Anscheins- und Duldungsvollmacht in diesem Zusammenhang.
Schlagworte
Betriebsvereinbarung
Betriebsratsbeschluss
betriebliche Altersversorgung
Einstandspflicht
§ 293 ZPO
§ 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG
Amtsermittlung
Anscheinsvollmacht
Duldungsvollmacht
Tarifrecht
Arbeitsrecht
Arbeitnehmer
Arbeitsverhältnis
Gesetz
Charakter
Belegschaft