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Ablösung einer Versorgungsordnung – Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung – fehlender Betriebsratsbeschluss

N.N. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2026 · Heft 8 · S. 518 bis 527

Dokument
772861
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 8 / 2026
Jahrgang 40
Seiten
518 bis 527
Erschienen: 2026-08-25 15:32:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über die Ablösung einer Versorgungsordnung. Kernaussagen betreffen die Amtsermittlung nach § 293 ZPO, die fehlende Wirksamkeit einer vom Betriebsratsvorsitzenden unterzeichneten Betriebsvereinbarung ohne legitimierenden Betriebsratsbeschluss sowie die Unanwendbarkeit von Anscheins- und Duldungsvollmacht in diesem Zusammenhang.

Schlagworte

Betriebsvereinbarung Betriebsratsbeschluss betriebliche Altersversorgung Einstandspflicht § 293 ZPO § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG Amtsermittlung Anscheinsvollmacht Duldungsvollmacht Tarifrecht Arbeitsrecht Arbeitnehmer Arbeitsverhältnis Gesetz Charakter Belegschaft