CareLit Fachartikel
Antrag eines Untergebrachten auf Zuweisung eines Einzelbettzimmers ohne medizinische Indikation
N.N. · Recht & Psychiatrie · 2025 · Heft 3 · S. 192 bis 193
Dokument
773099
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
. Bei der Entscheidung, welche im Niedersächsischen Maßregelvollzug untergebrachte Person eines von nur begrenzt zur Verfügung stehenden Einzelbettzimmern auch ohne medizinische Indikation erhält, steht der Klinik ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbares Ermessen zu. 2. Bei der Ausübung des Ermessens ist die Dauer der bisher erfolgten Unterbringung im Maßregelvollzug ein zu berücksichtigender Umstand.
Schlagworte
Maßregelvollzug
Einzelbettzimmer
§ 63 StGB
§ 109 StVollzG
§ 64 StGB
Berufungsbeschränkung
Widerruf
Ermessen
Ausschlag
Gesetz
Recht & Psychiatrie