Das neue Hessische PsychKHG. Ein modernes Hilfe- und Unterbringungsgesetz?
Braun, C. · Recht & Psychiatrie · 2018 · Heft 2 · S. 78 bis 86
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Am 01.09.2017 trat das neue Hessische Gesetz über Hilfen bei psychischen Krankheiten (im Folgenden HessPsychKHG) in Kraft. Nach der Präambel des neuen Gesetzes sollen Personen mit psychischen Störungen möglichst individuelle Hilfsangebote unterbreitet bekommen, wobei ausdrücklich die UN-Behindertenrechtskonvention und die Interessen der entsprechenden Personen zu berücksichtigen sind. Zwangsunterbringungen und Zwangsbehandlungen sollen die Ultima Ratio darstellen und dürfen nur erfolgen, wenn mildere Mittel nicht zur Verfügung stehen. Leider enthält das neue Gesetz jedoch viele unklare und z. T. auch verfassungs…